Wie ich gerade aus dem Generalanzeiger erfahre, soll ich am Donnerstag als Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr gefragt haben, ob sich nicht „ein anderes Verfahren“ eigne im Bezug auf die Umwandlung eines allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) in einen Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einem konkreten Fall. Meine Frage lautete, wie groß der zeitliche Verzug im Verfahren wird, da laut Bezirksregierung kein Zielabweichungsverfahren möglich ist, sondern der Regionalplan geändert werden muss. Sprich: Mir ist klar, dass laut Bezirksregierung kein anderes Verfahren geeignet ist. Daher habe ich auch nicht danach gefragt, sondern nach dem zeitlichen Verzug (da die Änderung des Regionalplans deutlich aufwändiger ist als ein Zielabweichungsverfahren) und ob dadurch die Industrieansiedlung gefährdet sei. Ein kleiner aber feiner Unterschied.
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