Kurzmeldung aus dem Ratssaal: Ich habe gerade, wie auch der Rest der Fraktion und viele andere Ratsmitglieder auch, gegen den vorgelegten Antrag gestimmt, den Rat der Stadt Meckenheim mit der nächsten Kommunalwahl auf 30 Mitglieder zu verkleinern. Vorgetragen wurde dieser Antrag mit der Begründung der Kosteneinsparung. Ich habe gegen diesen Antrag gestimmt. Nicht, weil ich gegen Kosteneinsparungen bin, sondern weil es ein konkretes Problem wäre wenn die Wahlbezirke dann zwangsläufig deutlich größer wären: Lüftelberg, mit seinen ganz eigenen Fragestellungen und Themen, wäre als Dorf kein eigenständiger Wahlbezirk mehr, sondern der Wahlbezirk würde um rund 50% vergrößert werden. Dies macht in meinen Augen thematisch und inhaltlich wenig Sinn, so dass ich mich entschieden haben dagegen zu stimmen.

Nachdem ich vorhin noch fleißig im Dorf meinen Flyer verteilt habe, geht es nun kommunalpolitisch im großen Rahmen weiter: 2. Sitzung des Stadtrates, wie immer unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen wegen Corona: alle haben permanent die Maske auf und der Sitzabstand beträgt 2m und mehr!Die Tagesordnung ist gut gefüllt mit interessanten Themen wie beispielsweise Stadtmarketing und Ehrenamtskarte.

Wie die meisten mitbekommen haben werden, verteile ich aktuell einen Flyer im Dorf (bis Ende der Woche sollte ich jeden Briefkasten erreicht haben) in dem ich mich für die Wahl bedanke, meine Kontaktmöglichkeiten mitteile und über zwei Projekte im Dorf berichte. Heute kam einer dieser Flyer mit dem auf dem Foto zu sehenden Vermerk zurück. Gerne übernehme ich die Entsorgung, hätte mich aber über einen Absender gefreut. Dann hätte man Dinge diskutieren können oder ich wüsste zumindest, wo jemand anscheinend den Erhalt dermaßen negativ einstuft, dass er/sie sich extra auf den Weg macht um mir den Flyer zurück zu bringen. So aber laufen wir jetzt natürlich Gefahr, dass ich meinen „Müll“ beim nächsten Mal dort wieder einwerfe…Im übrigen freue ich mich, dass es derzeit bei den erfolgten Rückmeldungen ca 10 zu 1 für „positiv“ steht.

Pressemitteilung der Stadt Meckenheim zum Thema Corona :Maskenpflicht auf belebten Straßen und Plätzen der Altstadt und des Neuen Marktes Allgemeinverfügung der Stadt Meckenheim tritt am 9. Dezember in Kraft. Über die Coronaschutzverordnung hinaus hat die Stadt Meckenheim zum Zwecke der Verhütung und der Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus eine Allgemeinverfügung erlassen, die am Mittwoch, 9. Dezember, in Kraft tritt. Sie verpflichtet die Bürger montags bis samstags zwischen 8 Uhr und 20 Uhr zum Tragen einer Alltagsmaske auf belebten Einkaufsstraßen und Plätzen im Bereich der Altstadt und des Neuen Marktes. Die Allgemeinverfügung hängt am Eingangsbereich des Rathauses aus, ist zudem auf der Homepage der Stadt Meckenheim unter www.meckenheim.de veröffentlicht und führt im Einzelnen die Straßen und Plätze auf, die von der Maskenpflicht betroffen sind: In der Altstadt, Hauptstraße, Niedertor- und Marktplatz, Schwitzerstraße, Synagogen- und Hartsteinplatz, Adolf-Kolping-Straße mit angrenzendem öffentlichen Parkplatz, Glockengasse, Kirchplatz, Frongasse und dem öffentlichen Parkplatz am Obertorkreisel, sowie die gesamte Fußgängerzone im Einkaufsbereich „Neuer Markt“, insbesondere mit den Nebenstraßen, Karl-Arnold-Straße mit angrenzendem öffentlichen Parkplatz, Thomas-Dehler-Straße mit angrenzendem öffentlichen Parkplatz, Herman-Ehlers-Weg, Markeeweg, öffentlicher Parkplatz zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Markeeweg und auf den Parkflächen der ehemaligen „Parkpalette“.Von der Maskenpflicht sind Kinder bis zum Schuleintritt sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können, befreit.

Euch allen einen schönen 2.Advent und Nikolaustag! Ich habe mir heute die Lichtinstallation von Rafael Buttlies an der Kirche angesehen: Feine Sache! Auch die Anzeige des Tages, auf dem Foto leider nur als heller Fleck im Fenster zu erkennen (vor Ort aber einwandfrei lesbar!) ist eine schöne Idee. Danke Rafael! Auch das ist ein schönes ehrenamtliches Engagement für die Gemeinschaft.

Wie ich gerade aus dem Generalanzeiger erfahre, soll ich am Donnerstag als Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr gefragt haben, ob sich nicht „ein anderes Verfahren“ eigne im Bezug auf die Umwandlung eines allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) in einen Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einem konkreten Fall. Meine Frage lautete, wie groß der zeitliche Verzug im Verfahren wird, da laut Bezirksregierung kein Zielabweichungsverfahren möglich ist, sondern der Regionalplan geändert werden muss. Sprich: Mir ist klar, dass laut Bezirksregierung kein anderes Verfahren geeignet ist. Daher habe ich auch nicht danach gefragt, sondern nach dem zeitlichen Verzug (da die Änderung des Regionalplans deutlich aufwändiger ist als ein Zielabweichungsverfahren) und ob dadurch die Industrieansiedlung gefährdet sei. Ein kleiner aber feiner Unterschied.

Heute tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, welchem ich als Sprecher der SPD-Fraktion angehöre. Mein Fazit: Premiere als Ausschusssprecher erfolgreich gemeistert! Einige Lüftelbergerinnen und Lüftelberger hatten mir vorab für sie (und das Dorf) relevante Fragen mit auf den Weg gegeben:- bessere Absicherung des Kreuzungsbereiches Bahnhof Kottenforst / Schwarzer Weg- Sachstand Planung Bebauungsplan „Rücklage Kottenforststraße“. Zu beiden Themen habe ich entsprechende Informationen der Verwaltung erhalten und habe diese soeben, keine 60 Minuten nach Sitzungsende, bereits an die Bürgerinnen und Bürger weitergeleitet.

Heute stand das erste Treffen des Bürgermeisters mit den vier Ortsvorstehern im Rathaus an. In sachlicher Runde ging es darum sich gegenseitig etwas besser kennenzulernen, Aufgaben und Vorgehensweisen abzustimmen, etc. Sachthemen für Lüftelberg standen erstmal nicht auf der Tagesordnung. Diese haben wir uns für den nächsten Termin aufgehoben.

Vielen Dank an den SAJ Lüftelberg, dass ihr heute mit dem virtuellen Spielenachmittag eine coronakonforme Variante einer gemeinschaftlichen Aktivität angeboten habt. Aus privaten Gründen konnte ich leider nicht virtuell vorbeischauen, freue mich aber trotzdem sehr über euer Engagement für unser Dorf. Herzlichen Dank!

Heute war der Nikolaus im Dorf unterwegs! Denn am 1. Advent findet sonst immer der Seniorentag statt. Da dies in diesem Jahr coronabedingt nicht möglich ist, haben sich die Initiatoren dafür entschieden, die Seniorinnen und Senioren (die sich auf den verteilten Flyer zurück gemeldet haben) coronakonform an der Haustür zu besuchen. Mehrere Stunden lang wurden die rund 40 Tüten verteilt, welche eine fleißige Helferin morgens liebevoll gepackt hat. So war es mir eine große Freude, wie in jedem Jahr aktiv in der Planung und Durchführung dabei zu sein. Da dieses Jahr keine andere Möglichkeit für den EBV bestand Einnahmen zu generieren, waren wir um so mehr auf Spenden angewiesen. Ehrensache, das da auch der Ortsvorsteher seinen Teil zu beigetragen hat. Vielen Dank an fleißige Helferinnen und Helfer und natürlich auch an den lieben Nikolaus!